Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte, Inhaber Herr Reiner Voß (Elektromechaniker-Meister), Ohrstedt-Bhf.  Nord 5, 25885 Wester-Ohrstedt, nachstehend als die ELEFANT-Weidezaungeräte bezeichnet.
Homepage: www.weidezaun.info
 
§ 1 Allgemeines
 
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
 
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
 
 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
 
3.  Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
 

§ 2 Vertragsschluss
 
1. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
 
2.  Die Bestellung durch den Kunden kann schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online-Formular auf der Webseite erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Buttons ?Absenden? im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Webseite www.weidezaun.info gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
 
Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware.
 
 Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt, soweit nichts anderes vereinbart ist, keine verbindliche Annahme durch die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte. dar.
 
3. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei ihr anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn die ELEFANT-Weidezaungeräte innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
 
 Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist berechtigt, die Annahme der Bestellung ? etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden ? abzulehnen.
 
4.  Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
 
 Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zu vertreten ist und die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
 
Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
 
5. Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
 
6.  Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
 
7. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sowohl die Email-Adresse als auch die Versandadresse aktuell sind. Sollten aufgrund unrichtiger Angaben des Kunden dadurch Kosten entstehen, dass die Ware fehlerhaft versandt wird, so werden diese Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
 

§ 3 Eigentumsvorbehalt
 
1.  Bei Verbrauchern behält sich die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
 
Bei Unternehmern behält sich die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
 
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräteberechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
 
3.  Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
 
4. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von der ELEFANT-Weidezaungeräte die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der ELEFANT-Weidezaungeräte.
 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 5 Vergütung
 
1. Der angebotene Preis ist bindend. Es gilt der jeweilige Tagespreis. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.
 
 Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
 
2.  Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen zusätzliche Versandkosten entsprechend der Versandkostenübersicht [http://www.weidezaun.info/index.php?page=SN_Shipping] an. Der Verkäufer verweist auf § 6 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die ELEFANT-Weidezaungeräte anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 

§ 6  Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
 
1. Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung, per PayPal, per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder per Nachnahme leisten. Die ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
 
Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptiert die ELEFANT-Weidezaungeräte eine Bezahlung per Vorkasse/Überweisung und PayPal.
 
2. a. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto der ELEFANT-Weidezaungeräte gutgeschrieben ist.
 
b. Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de  anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [http://www.paypal.com/de/cgi-bin/webscr?cmd=p/gen/ua/ua-outside]. Der Versand erfolgt erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem PayPal-Konto der ELEFANT-Weidezaungeräte gutgeschrieben ist.
 
 c. Bei der Versandart Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
 
3. a. Bei Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung durch Vorkasse/Überweisung, Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenaufstellung [http://www.weidezaun.info/index.php?page=SN_Shipping] an.
 
b. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzlich zu den Versandkosten Nachnahmegebühren in Höhe von ? 3,90 an.
 

§ 7 Lieferung
 
1. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte liefert ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie nach Österreich. Ein Versand in andere als die dort aufgeführten Länder ist nicht möglich.
 
2. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 2-5 Werktagen nach Zahlungseingang beim Verkäufer zum Versand. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnung erfolgt der Versand innerhalb von 2-5 Werktagen nach Bestellung.
 
3. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet.
 
Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.
 
4. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung ihrer Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
 

§ 8 Gefahrübergang
 
 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
 
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
 
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
 

§ 9 Gewä?rleistung
 
1.  Die gelieferten Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Absatz 1 Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
 
2.  Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
 
Bei Unternehmern leistet die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
 
3.  Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden ? unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen ? kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 
4.  Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
 
5. Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
 
6.  Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
 
7. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
 

§ 10 Haftungsbesc?ränkungen
 
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
 
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der ELEFANT-Weidezaungeräte zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.
 
2. Die ELEFANT-Weidezaungeräte haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die ELEFANT-Weidezaungeräte für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die ELEFANT-Weidezaungeräte macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern die ELEFANT-Weidezaungeräte Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird diese den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
 

§ 11 Datenschutz
 
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von dem Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
 
2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
 
3. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
 
4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft  über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: weidezaun@weidezaunonline.de. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. § 55 Abs. 7 TDSG bleibt hiervon unberührt.
 
5. Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.
 
Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformation [http://www.weidezaun.info/index.php?page=SN_Privacy].
 

§ 12 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
 
1. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.weidezaun.info.
 
2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
 

§ 13 Schlussbestimmungen
 
1.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
 
2.  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.