Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte, Inhaber Herr Reiner Voß e.K. (Elektromechaniker-Meister), Ohrstedt-Bhf. Nord 5, 25885 Wester-Ohrstedt, nachstehend als die ELEFANT-Weidezaungeräte bezeichnet.
Homepage: www.weidezaun.info
§ 1 Allgemeines
1. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte bietet über den Onlineshop auf der Webseite www.weidezaun.info vor allem Zäune sowie Zubehör zu Zäunen an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
2. Die Bestellung durch den Kunden kann über unsere Webseite, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Webseite der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab.
3. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme erfolgt erst mit dem Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware.
Bei einer Zahlung per PayPal oder Sofortüberweisung erfolgt die Annahme der Bestellung abweichend hiervon bereits zusammen mit der automatisch generierten Bestellbestätigung. Der Kaufvertrag kommt dann bereits mit der Bestellbestätigung zustande.
4. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen nach Bestelleingang anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte berechtigt, die Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zu vertreten ist und diese mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
6. Bei einer Bestellung des Kunden wird der Vertragstext gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
7. Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behält sich die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Unternehmern behält sich die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräteberechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
3. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von der ELEFANT-Weidezaungeräte die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher können ihre Vertragserklärung unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma
Elefant-Weidezaungeräte
Inhaber Herr Reiner Voß e.K. (Elektromechaniker-Meister)
Ohrstedt-Bhf Nord 5,
25885 Wester-Ohrstedt
EMail: shop@weidezaun-info.de
Telefax:+49 4847-673
Elefant-Weidezaungeräte
Inhaber Herr Reiner Voß e.K. (Elektromechaniker-Meister)
Ohrstedt-Bhf Nord 5,
25885 Wester-Ohrstedt
EMail: shop@weidezaun-info.de
Telefax:+49 4847-673
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4a Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Soweit der Verbraucher gemäß § 4 dieser AGB von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.
Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
2. Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen zusätzliche Versandkosten entsprechend der Versandkostenübersicht http://www.weidezaun.info/info/liefer--und-versandkosten.html an. Die Firma ELEFANT-Weidezaungerät verweist auf § 6 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
1. Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung, per PayPal, per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder per Nachnahme leisten. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. a. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gutgeschrieben ist.
b. Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [http://www.paypal.com/de/cgi-bin/webscr?cmd=p/gen/ua/ua-outside]. Der Versand erfolgt erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem PayPal-Konto der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gutgeschrieben ist.
c. Bei Zahlung per Sofortüberweisung oder Giropay muss der Kunde über ein zum Online-Banking freigeschaltetes Konto bei einer teilnehmenden Bank oder Sparkasse verfügen.
d. Bei der Versandart Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
Ein Versand per Nachnahme ist nur nach Deutschland und nach Österreich möglich.
e. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung vollständig auf dem Kreditkartenkonto der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gutgeschrieben ist.
3. a. Bei Versand fallen Versandkosten entsprechend der Versandkostenaufstellung der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte
b. Bei Bezahlung per Nachnahme nach Deutschland fallen zusätzlich zu den Versandkosten Nachnahmegebühren in Höhe von € 5,90 an. Zusätzlich sind nur bei Versand durch DHL 2,00 Euro direkt an den Zusteller zu entrichten.
Bei Bezahlung per Nachnahme nach Österreich fallen zusätzlich zu den Versandkosten Nachnahmegebühren in Höhe von € 12,95 an. Zusätzlich sind nur bei Versand mit DHL 2,00 Euro direkt an den Zusteller zu entrichten.
§ 7 Lieferung
1. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte liefert ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Spanien, Schweden sowie Großbritannien. Bei Lieferung unserer Produkte in diese Länder fallen keine weiteren Zölle, keine weiteren Steuern und Gebühren an. Ein Versand in andere Länder ist nicht möglich.
2. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 1 -3 Werktagen nach Zahlungseingang beim Verkäufer zum Versand. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnung erfolgt der Versand innerhalb von 1 - 3 Werktagen nach Bestellung.
3. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet.
Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.
4. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung ihrer Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
§ 8 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware durch den Transportdienstleister auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 9 Gewährleistung
1. Die gelieferten Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Absatz 1 Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
2. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leistet die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden ? unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB
5. Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
6. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
7. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der ELEFANT-Weidezaungeräte zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.
2. Die ELEFANT-Weidezaungeräte haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die ELEFANT-Weidezaungeräte für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die ELEFANT-Weidezaungeräte macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern die ELEFANT-Weidezaungeräte Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird diese den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 11 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
1. Die Firma ELEFANT-Weidezaungeräte behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.weidezaun.info.
2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der Firma ELEFANT-Weidezaungeräte zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
